7. April 2016

Bürgerhaushalt: Troisdorf setzt weiter auf Bürgerbeteiligung – Dank Onlinediensten im landesweiten Ranking auf Platz 11 von 396

Pressemitteilung der Grünen Fraktion im Rat der Stadt Troisdorf vom 07.04.2016

Auch in Zukunft wird eine Möglichkeit zur Sammlung von Anregungen und Vorschlägen von Bürger*innen zum kommenden Doppelhaushalt der Stadt Troisdorf angeboten. Der auf Antrag der GRÜNEN Fraktion 2014 eingeführte Bürgerhaushalt wird mit Hinblick auf die angespannte Haushaltssituation und durch den Einsatz freier Software 60.000 Euro günstiger realisiert, ohne zugleich die Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürger*innen zu reduzieren.

Thomas Möws, Fraktionssprecher: „Die Erfahrung des letzten Bürgerhaushalts zeigt, dass bereits damals die Abstimmung vollständig über das Internet lief. Die immer stärkere Bedeutung von Social Media aber auch Plattformen wie troisdorf.city macht Online-Beteiligung zu dem Instrument der Zukunft. Dem tragen wir mit dem neuen Bürgerhaushalt 2.0 Rechnung. Das ermöglicht der Stadt Troisdorf auch, die Kosten drastisch zu reduzieren: Zum einen kann auf kostenlose Open-Source-Softwarelösungen zurückgegriffen werden, zum anderen können die Vorarbeiten des letzten Bürgerhaushalts hinsichtlich Struktur, Ablauf sowie Inhalten und zugehörigen Texten erneut genutzt werden.“

Robert Wendt, stellv. Fraktionssprecher: „Auch dank des Bürgerhaushalts der Stadt Troisdorf konnte die Stadt Platz 11 beim diesjährigen OnlineCheck der Kommunen durch die GRÜNE Landtagsfraktion erzielen. Wir sind in Troisdorf sehr gut aufgestellt und konnten mit der städtischen Homepage neben dem landesweit tollen Ergebnis auch das Beste im Rhein-Sieg-Kreis erzielen. Der Test zeigt die große Vielfalt, wie Kommunen ihren Bürger*innen digitale Leistungen zur Verfügung stellen. Für uns GRÜNE ist klar: Alle Menschen sollen vom digitalen Wandel profitieren. Es ist daher wichtig, dass wir auch in Troisdorf weiterhin die Chancen der Digitalisierung nutzen. In Zukunft können wir noch besser aufgestellt sein, wenn die Verwaltung den Ratsbeschluss zu OpenData umsetzt und Troisdorf zur landesweit 16. OpenData-Kommune wird.“

Hintergrund:
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat nach 2014 schon zum zweiten Mal die Internetportale aller 396 Kommunen sowie erstmals der 31 Kreise in Nordrhein-Westfalen getestet. Geprüft wurden elektronische Bürgerdienste (E-Government), Zusammenarbeit und Beteiligung (Open Government) und Informationsbereitstellung (Open Data). Die Fraktion arbeitete hierbei mit Experten der Open Knowledge Foundation zusammen. Landesweite Spitzenreiter sind Bonn und Köln (je 39 von 40 Punkten), Mülheim an der Ruhr (34 Punkte), Gelsenkirchen und Moers (je 33 Punkte).