weiterlesen 11. Januar 2024
Antrag: Einrichtung eines Verhütungsmittelfonds

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Inklusion am 25.01.24 haben wir folgenden Antrag gestellt: Einrichtung eines Verhütungsmittelfonds Beschlussentwurf: Die Verwaltung richtet zum 01.06.2024 einen Fonds zur Finanzierung kostenfreier Verhütungsmittel ein. Sie wird beauftragt mit einem geeigneten Träger, zum Beispiel Pro Familia, zu verhandeln, die die Leistungen dann an bedürftige Frauen erbringen. Dem Träger soll eine Aufwandspauschale ...

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weiterlesen 04. Januar 2024
Antrag: Regio IT

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Bürger*innenbeteiligung, Digitalisierung, Beteiligungssteuerung und Verbraucherschutz am 18.01.24 haben wir folgenden Antrag gestellt: Regio IT Beschlussentwurf: Die Regio IT stellt in der nächsten Sitzung des Ausschusses ihre derzeitigen Aktivitäten im Bereich Datensicherheit und Green IT vor. Begründung: Die Stadt zahlt als Mitglied der Regio IT einen nicht unerheblichen Beitrag. Aus GRÜNER Sicht ist es ...

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weiterlesen 04. Januar 2024
Antrag: Änderung Förderrichtlinie „Klimaschutz und Klimafolgeanpassung“

Für die nächste Sitzung des Umwelt- und Klimaausschusses am 18.01.24 haben wir folgenden Antrag gestellt: Änderung Förderrichtlinie „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung“ Beschlussentwurf: Der Ausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgende Ergänzung der Förderrichtlinie „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung dem Rat zu empfehlen. Die Verwaltung wird dabei gebeten den Vorschlag auf rechtliche und formale Richtigkeit bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu prüfen. ...

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weiterlesen 02. November 2023
Antrag: Aufstellung eines Flächennutzungs- und eines Bebauungsplanes für das „DN-Gelände“

Für die nächste Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 15.11.23 haben wir folgenden Antrag gestellt: Aufstellung eines Flächennutzungs- und eines Bebauungsplanes für das „DN-Gelände“ Beschlussentwurf: Die Verwaltung stellt zeitnah für die obige Fläche einen Flächennutzung- und einen Bebauungsplan auf mit dem städteplanerischen Ziel Wohnbebauung. Die Verwaltung richtet bis zur Fertigstellung der beiden Pläne eine Veränderungssperre für das gesamte Areal ein. Begründung: Das ...

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weiterlesen 30. Oktober 2023
Antrag: Brandschutzkonzept Kulturgüter

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 23.01.24 haben wir folgenden Antrag gestellt: Brandschutzkonzept Kulturgüter Beschlussentwurf: Die Verwaltung stellt im Nichtöffentlichen Teil des Ausschusses ihr Konzept zur Sicherung schutzwürdiger Kulturgüter der Stadt gegen Brand- oder Wasserschäden vor. Sofern ein solches Konzept noch nicht vorliegt, wird die Verwaltung beauftragt ein solches Konzept zu entwickeln. Begründung: Bereits aktuell gehören ...

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weiterlesen 30. Oktober 2023
Antrag: Sachstand Ertüchtigung des Weges im LSG in Verlängerung der Straße „Am Mühlenberg“ in Richtung Eschmar

Für die nächste Sitzung des Ortsschaftsausschusses Sieglar am 21.11.23 haben wir folgenden Antrag gestellt: Sachstand Ertüchtigung des Weges im LSG in Verlängerung der Straße „Am Mühlenberg“ in Richtung Eschmar Beschlussentwurf: Die Verwaltung legt einen aktuellen Sachstandsbericht über die im Ausschuss für Mobilität und Bauwesen vom 11.03.2021 beschlossene Sanierung vor. Sofern eine Sanierung noch nicht stattgefunden hat, empfiehlt der Ortsschaftsausschuss Sieglar ...

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weiterlesen 30. Oktober 2023
Antrag: Billigkeitsförderung der Installation einer PV-Anlage auf dem Kriegsdorfer Sportheim

Für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.11.23 haben wir folgenden Antrag gestellt: Billigkeitsförderung der Installation einer PV-Anlage auf dem Kriegsdorfer Sportheim Beschlussentwurf: Der Haupt- und Finanzausschuss gewährt im Rahmen einer Billigkeitsleistung auf der Basis der Richtlinie zum Klimaschutz und zur Klimawandelanpassung, dem SV Rot-Weiß Kriegsdorf einmalig einen Zuschuss zur Errichtung einer PV-Anlage auf dem Clubheim. Die Verwaltung ...

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weiterlesen 30. Oktober 2023
Antrag: Nachhaltige Beschaffungsstrategie

Für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.11.23 haben wir folgenden Antrag gestellt: Nachhaltige Beschaffungsstrategie Beschlussentwurf: Die Verwaltung entwickelt einen Kriterienkatalog „Nachhaltige Beschaffung“ und stellt diesen dem Fachausschuss in einer der nächsten Sitzungen vor. Begründung: Ein zentraler Hebel in der Nachhaltigkeitsdebatte ist das Beschaffungswesen des öffentlichen Dienstes mit einem Investitionsvolumen von bundesweit rund 500 Mrd. EUR. Auch auf ...

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weiterlesen 30. Oktober 2023
Antrag: Wohnungsangebote für Auszubildende

Für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.11.23 haben wir folgenden Antrag gestellt: Wohnungsangebote für Auszubildende Beschlussentwurf: Die TROWISTA wird beauftragt hinsichtlich eines möglichen Bedarfs an Unterkünften für Auszubildende bei lokalen Ausbildungsbetrieben zu folgenden Punkten eine Abfrage zu starten: Die TROWISTA prüft, ob über Troisdorf hinaus, auch Betriebe in angrenzenden Kommunen Interesse zeigen. Ergibt sich aus der Abfrage ...

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