Anträge

weiterlesen 19. Juni 2023
Antrag: Werbung für den Kulturpass

Für die nächste Sitzung des Kulturausschusses am 16.08.23 haben wir folgenden Antrag gestellt: Werbung für den Kulturpass Beschlussentwurf: Die Stadtverwaltung macht über analoge und digitale Plattformen Werbung für den Kulturpass. Die Verwaltung prüft, ob etwaige Kosten für die Freischaltung des Personalausweises von Seiten der Stadtverwaltung übernommen werden können. Begründung: Mit dem Kulturpass wird Menschen, die in 2023 18 volljährig werden, ...

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weiterlesen 19. Juni 2023
Antrag: Fortsetzung des Beirates TroiKomm

Für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.08.23 haben wir folgenden Antrag gestellt: Fortsetzung des Beirates TroiKomm Beschlussentwurf: Der Haupt- und Finanzausschuss diskutiert über die Fortsetzung des Beirates TroiKomm als zusätzliches Element der Information neben einem regelmäßigen Bericht der Geschäftsführung im Ausschuss für Digitalisierung, Bürger*innenbeteiligung, Verbraucherschutz und Beteiligungsmanagement. Begründung: Mit der Einführung des Ausschussanteils ...

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weiterlesen 26. Mai 2023
Antrag: Wiederaufnahme Einführung einer Verpackungssteuer

Folgender Antrag wurde für den RAT am 13.06.23 gestellt: Wiederaufnahme Einführung einer Verpackungssteuer Beschlussentwurf: Die Verwaltung prüft die Einführung einer Verpackungssteuer nach Tübinger Modell ab dem 01.01.2025. Im Jahr 2024 sollen betroffene Gastronomen für das Thema sensibilisiert und bei der Einführung von Mehrwegpackung bzw. -geschirr unterstützt werden. Die Verwaltung führt dazu, in Zusammenarbeit mit der RSAG, Informationsveranstaltungen und Werbekampagnen durch ...

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weiterlesen 17. Mai 2023
Antrag: Machbarkeitsstudie Verbesserte Verkehrslenkung

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Bauwesen am 01.06.23 haben wir folgenden Antrag gestellt: Machbarkeitsstudie Verbesserte Verkehrslenkung Beschlussentwurf: Der Mobilitätsausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob Fördermittel (EU, Bund, Land) für eine Machbarkeitsstudie, die eine verbesserte Verkehrslenkung innerhalb des Stadtgebietes zum Ziel hat, zur Verfügung stehen. Begründung: Wie in anderen Städten klagen auch in Troisdorf viele Bürger*innen ...

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weiterlesen 17. Mai 2023
Antrag: Einleitung eines Bebauungsverfahrens für den Bereich Herderweg

Für die nächste Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 25.05.23 haben wir folgenden Antrag gestellt: Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bereich Herderweg Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird gebeten, die notwendigen Schritte für die Aufstellung eines B-Planes im Bereich Herderweg einzuleiten. Ziel ist die rechtliche Absicherung einer neuen Parkfläche zwischen Evrystraße und Herderweg. Die Verwaltung wird gebeten, die Einleitung des B-Planverfahrens mit Priorität 1 ...

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weiterlesen 17. Mai 2023
Antrag: Ansatzerhöhung Fördermittel Klimaschutz

Für die nächste Sitzung des HFA haben wir folgenden Antrag gestellt: Ansatzerhöhung Fördermittel Klimaschutz Beschlussentwurf: Der Ausschuss empfiehlt dem Rat die Anhebung der Fördermittel für das Förderprogramm Klimaschutz und Klimawandelanpassung um 50.000 EUR auf 250.000 EUR. Die Mehrausgaben werden, durch die im Jahr 2023 einmalig beschlossene Senkung der Kreisumlage gegenfinanziert. Begründung: Aufgrund einer Nachfrage im Fachamt hat sich herausgestellt, dass ...

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weiterlesen 06. Februar 2023
Antrag: Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Kriegsdorfer Straße

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Bauwesen am 23.02.23 haben wir folgenden Antrag gestellt: Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Kriegsdorfer Straße Beschlussentwurf: Die Verwaltung richtet eine Anfrage an die Kreisverwaltung hinsichtlich einer durchgehenden Geschwindigkeit von 50 km/h auf der gesamten Kriegsdorfer Straße. Begründung: Durch die neue Wohnanlage, der verstärkten Frequentierung der Reitanlagen und dem möglicherweise anstehenden Bau ...

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weiterlesen 09. Januar 2023
Antrag: Compliance-Strategie der Stadtverwaltung

Für die nächste Sitzung des HFA am 24.01.23 haben wir folgenden Antrag gestellt: Compliance-Strategie der Stadtverwaltung Beschlussentwurf: Die Verwaltung stellt ihre Compliance-Strategie im nächsten Ausschuss vor mit dem Ziel die Politischen Handelnden in diese Struktur einzubinden bzw. eine Compliance-Struktur zu etablieren. Begründung: Compliance ist für Unternehmen, aber auch für die Öffentliche Hand, ein wichtiges Instrument des Risikomanagements. Dabei sollen nicht ...

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weiterlesen 09. Januar 2023
Antrag: Sachstandsbericht Einbindung externer Dritter beim Kommunalen Energiemanagement (KEM)

Für die nächste Sitzung des HFA am 24.01.23 haben wir folgenden Antrag gestellt: Sachstandsbericht Einbindung externer Dritter beim Kommunalen Energiemanagement (KEM) Beschlussentwurf: Die Verwaltung legt dem Ausschuss einen aktuellen Sachstandsbericht über die Einbindung externer Dritter vor, damit das KEM beschleunigt werden kann. Begründung: Die GRÜNE Fraktion hat in ihrem Antrag vom 23.06.22 im Rat die Beteiligung externer Dritter zur Beschleunigung ...

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